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Es knubbelt sich ein wenig, Es herrscht Aufregung. Die Themen überschlagen sich.
Eins sollte aber klar sein: Das alles ist nur ein Vorgeschmack!

Schon Anfang der Woche gab es einen Schocker: Die CDU hat das Wahlprogramm der GRÜNEN als heimtückischen Fliegenpilz entlarvt!
Da hat man doch – keiner konnte es ahnen – tatsächlich bei genauerem Studium herausgefunden, dass ein GRÜNES Programm auch GRÜNE Inhalte und Forderungen beinhaltet. Ein echter Skandal!
Da stehen tatsächlich Dinge drin, die nicht alle in der CDU/CSU toll finden!
Gut, dass sie jetzt die Bevölkerung warnen. Die hätte sonst vielleicht geglaubt, es handele sich um das als vermisst gemeldete Programm der Union…
Gemein ist außerdem: Die GRÜNEN bringen es offenbar fertig, völlig beliebig und unkonkret zu sein – und gleichzeitig Dinge zu fordern, die den Untergang des Abendlandes einläuten könnten. Das scheint ein verhexter Fliegenpilz zu sein! (Kein Wunder, bei dem Frauenanteil….).

Fertig mit Satire.
Habeck hat sich getraut, die Thema GRÜN/ROT/ROT anzusprechen. Der Knackpunkt ist natürlich die Regierungsfähigkeit der LINKEN, die sich insbesondere im Bereich der Außenpolitik entscheidet. An diesem Punkt geht es ums Eingemachte, weil die Strategie aller anderen Parteien sich darauf konzentrieren wird, die tiefe Abneigung des bürgerlichen Lagers gegenüber den LINKEN zu nutzen.
Das Ziel ist klar: Man will die Optionen der GRÜNEN so weit einschränken, dass die Leute aus Sorge vor einem Chaos bei der Regierungsbildung gleich etwas anderes wählen.
Fallen die LINKEN aus, bliebe (außer dem unsicheren Jamaika) nur GRÜN/Schwarz (oder Schwarz/GRÜN). Hier hat die CSU sinniger Weise heute die Zange von der anderen Seite angesetzt: Wenn die CSU sich nämlich weigert, in eine GRÜN geführte Koalition einzutreten, hoffen sie darauf, dass dann die Wähler lieber die CDU/CSU stark machen (was dann ja Schwarz/GRÜN ermöglichen würde). Das ist übrigens ziemlich ungeheuerlich: Eine Koalition davon abhängig zu machen, dass man der stärkere Partner wird. So macht man ein Land tatsächlich unregierbar!
Zurück zum Anfang: Die GRÜNEN können gar nichts anderes tun, als den LINKEN klare Bedingungen zu stellen (vielleicht sogar mit der klammheimlichen Hoffnung, dass diese nicht erfüllt werden…).

Bleibt Boris Palmer.
Ich will jetzt nicht darüber schreiben, wann Rassismus anfängt. Da bin ich vermutlich vom GRÜNEN Mainstream ein bisschen entfernt. Mir geht es eher um (Selbst-)Disziplin.
Kann man/frau nicht in einer solch politisch so bedeutsamen Situation erwarten, dass beteiligte Menschen sich auch dann zurücknehmen, wenn sie sich uneingeschränkt im Recht fühlen (und es vielleicht sogar in Teilaspekten auch sind)?
Geht es vielleicht gerade um größere Fragen!? Um die Chance, die deutsche Politik stärker zu prägen, als dies für viele bisher vorstellbar war!?
Man wird nicht jeden Widerspruch lösen können, man muss auch mal Ungereimtheiten ertragen, man muss auch mal was runterschlucken – zumindest öffentlich.
Palmer hat seiner eigenen Sache keinen Dienst erwiesen; er hat (durch geplante Provokation oder große Unbedarftheit) dafür gesorgt, dass die Fronten sich verhärten und sich auch die Leute mit der Parteiführung solidarisieren, die eigentlich eine differenzierte Meinung haben.
Schade, so geht eine mögliche Diskussionsebene leider verloren.

Unruhige Zeiten stehen bevor.

Es ist wohl die nackte Panik, die andere Parteien dazu treibt, sich schon im Vorfeld mit parteiinternen Änderungsanträgen zum Wahlprogramm zu befassen.

So gibt es jetzt tatsächlich eine ganze Reihe von Anträgen, den Begriff “Deutschland” aus dem Titel des Programms (“Deutschland – Alles drin”) zu streichen. Diese Tatsache wird jetzt als Beleg angeführt, dass es den GRÜNEN an einem klaren und positiven Bekenntnis zu ihrer Nation mangele.
Es wird dabei so getan, als sei jede Partei dazu verpflichtet, den Begriff “Deutschland” in der Überschrift zu nennen – und ein Abweichen von dieser “Norm” wäre eine grobe Verfehlung.
Für mich erstmal eine abstruse Haltung.

Nun kann man natürlich argumentieren, dass es schon eine Aussage machen würde, wenn man den einmal vorhandenen Begriff in Frage stellt bzw. streichen möchte.
Das stimmt natürlich: Es überrascht tatsächlich nicht, dass es in einer Partei, deren DNA für Internationalismus und gegen Deutschtümelei programmiert ist, kritische Stimmen gegen eine so plakative Hervorhebung der Nation laut werden.
Darüber kann und darf man streiten.

Taktisch klug ist dieser Konflikt sicher nicht. Aber in dieser Zeit, in der jeder Mucks in der Partei von den Rivalen darauf überprüft wird, ob er Wahlkampfmunition bietet, würde die alleinige Ausrichtung auf die Außenwirkung jede Diskussion verunmöglichen.

Persönlich halte ich das Wahl-Motto eher für klug und passend.
Es macht deutlich, dass die GRÜNEN den Begriff “Deutschland” nicht den anderen überlassen. Es macht tatsächlich auch inhaltlich Sinn, dem Motto der AfD (“Deutschland. Aber normal.”) das “Deutschland. Alles drin.” entgegenzusetzen. Es betont Vielfältigkeit, Integration, Zukunftsoffenheit, Chancen, Zuversicht.

Ich vermute, der Wahlparteitag wird sich für die Beibehaltung des Slogans entscheiden.
Dass darüber diskutiert und abgestimmt wird, ist kein Problem.
Ich vermute mal, dass in den Änderungsanträgen bei den Parteitagen der Mitbewerber spektakulärere und bedrohlichere Inhalte zu finden wären…

Das Bundesverfassungsgericht hat ein historisches Urteil gefällt. Die Implikationen dieser grundsätzlichen Neubestimmung des Freiheits-Begriffes sind kaum zu überschätzen.
Man könnte auch sagen: Wir leben seit gestern in einer anderen Republik, in einer anderen Epoche.
Zu dick aufgetragen?

Etwas weniger pathetisch könnte man es so beschreiben: Das höchste deutsche Gericht hat die Argumentation der jungen Klima-Aktivisten (“Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut”) schlichtweg in gültiges Recht gegossen.
Wir – die jetzt bestimmende Erwachsenen-Generation – haben eben nicht die Freiheit, durch unser Tun und durch unsere Unterlassungen die Freiheit der nächsten (und übernächsten) Generation zu beschneiden. So einfach, so richtig!

Damit fällt das ganze unsägliche Gejammere über die Freiheitsbedrohung durch eine konsequente Klimapolitik in sich zusammen. Es erweist sich als das, was es immer schon war: heiße Luft!
Die echten Freiheits-Killer lauern eben nicht in dem Umsteuern bei Energie, Verkehr, Ernährung, Bauen und Industrie. Es sind nicht die Auflagen, Regeln und Preiserhöhungen, die uns einer Horde von Öko-Diktatoren ausliefern. Es ist genau umgekehrt: Mit jedem Versäumnis, mit jedem Abwarten schränken wir die Freiheit derjenigen ein, die dann später die Zeche zahlen müssen – mit ihrer Gesundheit, ihrer Lebensqualität und ihrem Geldbeutel.

Was heißt das konkret?
Im ersten Schritt müssen jetzt gesetzliche Regelungen geschaffen werden, die Anstrengungen und Kosten der Klimaziele für 2050 nachvollziehbar und gerecht auf die Generationen verteilt.
Das soll angeblich jetzt ganz kurzfristig geschehen.

Haben damit die GRÜNEN quasi ausgedient, weil ihre Agenda schon vor der Wahl in Gesetzestext vorliegen wird?
Nun, wenn die CDU/CSU schlau ist, wird sie versuchen, die Situation in diesem Sinne auszunutzen: GRÜNE Politik hat ja sowieso Verfassungsrang bekommen – dann können das ja ruhig die “bewährten” Leute umsetzen…
Das wird aber nicht funktionieren! Ich glaube an den umgekehrten Effekt: Man wird die notwendigen Ideen und deren Verwirklichung am ehesten denen zutrauen, die seit vielen Jahren genau für die Maßnahmen kämpfen, die jetzt unvermeidlich sein werden.
Gegenüber denen, die bis gestern gebremst haben, wird es ein gesundes Misstrauen geben.

Also: Die GRÜNE Wende hat noch einen zusätzlichen Schwung bekommen. Oder, sagen wir es klimaaffin: Der Wind bläst von hinten!
Manchmal bewegt die “Dritte Gewalt” (die Judikative) mehr als die eigentlich zuständige Politik. Ein Grund zur Freude!

Übrigens: Die GRÜNEN machen nicht nur Klima-Politik! Ihre Politik-Ansätze werden auch in anderen Bereichen gebraucht.

Kandidatenkür und ZEIT-Interview liegen zwar schon eine Woche zurück, noch immer wird aber breit diskutiert, ob sich Robert Habeck irgendwie “falsch” verhalten hat.
Hat er zu deutlich gesagt, dass er auch wollte? Hätte er sich und seine Gefühle wegen der enttäuschten Perspektiven nicht so wichtig nehmen dürfen? Wäre es nicht wichtig gewesen, Baerbock als die “eindeutig Bessere” darzustellen? War es nicht schofelig, die Wahl seiner Konkurrentin so eindeutig mit ihrem Geschlecht zu verbinden? Hätte er nicht einfach im Hintergrund bleiben müssen? War es zu forsch, davon auszugehen, dass er aufgrund seiner Qualifikationen und des Vorlaufs ein Teil der Regierungsmannschaft sein würde (einen Wahlsieg vorausgesetzt)?
Sechs Fragen, auf die ich sechsmal mit einem klaren “Nein” antworten würde!

Für mich war es stimmig, dass sich der oder die Andere nach der Entscheidung zu Wort meldet. Gehört es denn nicht zu dem angebotenen “neuen Politikstil”, dass auch die Sichtweise des Unterlegenen authentisch kommuniziert werden darf? Wenn ein Rennen so knapp ausgeht, wenn so viele Monate Energie und Herzblut geflossen sind, ist es für mich sowohl legitim als auch öffentlichkeitsrelevant, wie mit einem “Zurückstehen” umgegangen wird. Hätte man dieses Recht Baerbock nicht ganz selbstverständlich zugestanden?
Man will bei und von den GRÜNEN einen “anderen” Typ von Mann. Und der soll dann ausgerechnet im Moment der Entscheidung cool sein und keine Gefühle zeigen?

Jede/r weiß, dass es für die feministisch geprägten GRÜNEN ein Unding gewesen wäre, gegen zwei Männer einen weiteren Mann ins Rennen zu schicken. Das schließt nicht aus, dass Baerbock auch unabhängig davon eine gleichwertige oder sogar bessere Wahl gewesen wäre. Habeck war auch an diesem Punkt einfach nur ehrlich: Die Geschlechterfrage war ein zentraler Grund. So sind die GRÜNEN, dafür stehen sie, dafür schämen sie sich nicht. Als GRÜNER Mann trägt man das mit – was nicht heißt, dass es sich in jedem einzelnen Moment toll anfühlt. So what?

Warum hätte er denn verschweigen sollen, dass ihn seine politischen und administrativen Erfahrungen dafür prädestinieren, in einer GRÜN geprägten Regierung zur Kernmannschaft zu gehören? Wollte oder sollte das jemand bezweifeln? Hätte das im umgekehrten Fall jemand Baerbock streitig gemacht? Wohl kaum!

Für mich war die Stellungnahme von Habeck eine passende Abrundung des gemeinsamen Weges an diesem Punkt. Jetzt ist Sache allerdings durch. Das alles kann und darf einmal gesagt werden, aber ganz sicher kein Dauerthema werden.
Wird es auch nicht – wetten?

Anne Will hat sich vorbereitet. Sie stellt erst ganz normal ihre anderen Gäste vor, um dann die GRÜNE Kanzler-Kandidatin einer Sonderbehandlung zuzuführen: Ein “Einzelgespräch” – wohl eher als Kreuzverhör geplant.

Die vermuteten “offenen Flanken” waren keine Überraschungen: Es ging um die vermeintlichen Querschläge durch Habeck, um das eigene Kompetenzprofil (“fehlende Regierungserfahrung”) und um die angebliche Inkonsequenz bzw. Anpassung bei den Klimazielen.
Das Ergebnis: Auch durch wiederholtes Nachfragen konnte Anne Will keinen Punkt machen.

Bearbock war nicht nur sicher und klar in ihren Antworten, sondern bewies die Souveränität, Wills Fragen teilweise regelrecht dumm aussehen zu lassen. Sie hat so den Eindruck entstehen lassen, dass nicht sie sich für ihre Antworten rechtfertigen müsse, sondern eher die Moderatorin für ihre seltsamen Fragen.
So erschienen letztlich die Antworten logischer als die kunstvoll gesetzten Fragen.

Toll gemacht! Ein klarer Punktsieg für Annalena gegen Anne!

Es kommt wie erwartet: Die konservativen Medien schießen sich auf das (vermeintliche) Schreckgespenst GRÜN-Rot-Rot ein. Wenn man nun tatsächlich nicht mehr behaupten kann, die eigenen Kinder wegen der GRÜNEN Chaoten von der Straße holen holen zu müssen, sollen die LINKEN jetzt den Buhmann (die Buhfrau) geben.
Dieser Rollenzuschreibung werden sie ja – zumindest teilweise – auch gerecht; insbesondere im Bereich der Außenpolitik.
Nun wird in jedem Interview danach gelechzt, ob und wann endlich eine Aussage für oder gegen eine mögliche Koalition mit den LINKEN fällt.

Meine Meinung: Keep cool! Warum sollte nicht GRÜN-Rot (gemeint ist das zarte Rot der SPD) ein erwünschtes und realistisches Wahlziel sein? Warum sollte es nicht gelingen, ein 30% GRÜN mit einer 20% SPD zu bekommen?

Hintergrund für diese Überlegung ist Folgendes: Die Leute (der bürgerliche Mainstream) wollen sicher kein Doppel-Experiment; d.h. sie wollen nicht gleichzeitig eine junge und relativ unerfahrene Kanzlerin und das Abenteuer einer LINKEN Regierungsbeteiligung.
Aber was die “MItte” durchaus akzeptieren könnte, wäre ein Vizekanzler Scholz mit seiner Seriosität und seiner großen Erfahrung.

Ich schlage also vor, aktiv auf dieses Bündnis zu setzen; nicht durch Ausschließen anderer Koalitionen, sondern durch eine offensive Kommunikation.
Seit dieser Woche ist dieses Ziel ein ganzes Stück realistischer geworden. Es wird Zeit, das auch so zu benennen. Hinter dieser Perspektive könnte sich die gesamte linke Mitte und das GRÜN bewegte Bürgertum versammeln.
Und auf einmal wären weder die LINKEN noch die FDP so besonders interessant…

Es gibt sie also, die erste Umfrage, in der die GRÜNEN deutlich vor der Union liegen.
Es handelt sich um eine gerade bei SPIEGEL-online veröffentlichte Forsa-Blitzbefragung, in der nicht nur ein Vorsprung von 7 Prozentpunkten für die Partei, sondern auch ein extrem positives Stimmungsbild für Baerbock ermittelt wurde: Sie schlägt in dieser Momentaufnahme alle Mitbewerber um Längen.

Das alles darf nicht überbewertet werden, natürlich nicht. Der aktuelle Frust über das peinliche Schauspiel der CDU/CSU wird wieder abflachen. Das Rennen geht erst los und man wird sich jetzt auf die GRÜNEN und ihre Kandidatin einschießen.
Aber: Es ist doch ermutigend, dass zu Beginn des Wahlkampfes der Ausgang absolut offen ist. Eine GRÜNE Kanzlerschaft ist kein abwegiger Traum mehr, sondern eine erreichbare Option.

SPIEGEL-online veröffentlichte heute ein sog. “Spitzengespräch” mit Claudia Roth. Sie repräsentiert wohl wie keine andere GRÜNE die Geschichte dieser Partei, insbesondere auch ihre schrille und feministische Seite. Roth war ganz früh dabei, ca. 10 Jahre Bundesvorsitzende, und stellt mit ihrer gefestigten Rolle und ihrer Lebensleistung so etwas wie den Gegenpol zur jungen Senkrechtstarterin Baerbock dar.

Dem SPIEGEL-Journalist Feldenkirchen (inzwischen auch gern gesehener Talkshow-Gast) gelingt es, in einem launigen Gespräch dem Gegenüber sowohl interessante politische Aussagen als auch sehr persönliche bzw. nostalgische Reminiszenzen zu entlocken.

Inhaltlich lässt Roth keinen Zweifel daran, dass sie voll hinter der aktuellen Parteiführung und dem Auswahlverfahren steht. Über die Benennung einer Kandidatin ist sie ohne Zweifel sehr glücklich, lässt es aber an mehrfachem und ausdrücklichem Lob für Habeck nicht mangeln: Habeck sei eben als moderner GRÜNER eine andere Sorte Mann als die Gladiatoren bei der Union.

Ein lohnendes Gespräch mit lebendigen Einblicken in die Frühzeit der GRÜNEN und einen etwas anderen Zeitgeist.
Abzurufen hier

Plasberg hatte heute bei “Hart aber Fair” die Chance, einen historischen Moment der bundesdeutschen Parteigeschichte zeitnah zu begleiten und einzuordnen.
Das Ergebnis: jämmerlich!

Statt sich der von den GRÜNEN ausgehende Einladung zu einem gesellschaftlichen Aufbruch zu widmen, ließ er eine total langweilige und ausufernde Diskussion über Steuererhöhungen vom Stapel, wie wie sie in ähnlicher Form und mit gleichen Argumenten schon viele Male gelaufen ist.

Mein Urteil: Thema verfehlt, Chance vertan!

Ja, ich hatte mir ursprünglich Robert Habeck gewünscht. Für mich wäre es eine attraktive Perspektive gewesen, einen Intellektuellen (Schriftsteller, Philosophen) im Kanzleramt zu erhoffen.
Aber unter den gegebenen Bedingungen konnten die GRÜNEN wohl nicht anders entscheiden als für eine moderne, junge und sehr kompetente Frau als Gegenpol für zwei etablierte Herren.
Danken muss man der CDU/CSU für die perfekte Darbietung eines Kontrast-Programmes beim Auswahl-Verfahren.

Die Antritts-Rede hat mich inhaltlich und stilistisch überzeugt. Es hat mich auch emotional gepackt, weil ein Hauch von Geschichte zu spüren war, eine Art Mini-Obama-Gefühl. Heute könnte ein Kapitel aufgeschlagen worden sein, das sich prägend auf das ganze kommende Jahrzehnt auswirken könnte.
Das macht Hoffnung!

(Nachbemerkung: Dieser Beitrag ist der Auftakt zu einem neuen Schwerpunkt; weitere Infos hier: “Der GRÜNE Blog“)